Informaçãos Turística

Lucete Fortes

COVID-19 Epidemie in Cabo Verde

Cabo Verde map Covid-19
Karte: © Reitmaier / Fortes www.bela-vista.net

Expresso das Ilhas 28.03.2020 14:50 Originaltext in Portugiesisch

Covid-19: Der Ausnahmezustand beschränkt die Rechte für 20 Tage
Jorge Carlos Fonseca: "Unsere Demokratie wird weiter funktionieren"

?Der Ausnahmezustand impliziert keine demokratische Verdunkelung", versicherte der Präsident der Republik am Samstag.

Der Ausnahmezustand wird sich vorübergehend auf die Freiheitsrechte konzentrieren, einschließlich des Rechts auf Reisen und Auswanderung, des Rechts auf Arbeit und der Rechte der Arbeitnehmer; das Recht auf Eigentum und private Wirtschaftsinitiative; das Versammlungs- und Demonstrationsrecht und die Religionsfreiheit.
Das Verfassungsinstrument, das zum ersten Mal in der Geschichte des Landes angewendet wird, wurde mit Wirkung vom 29. März um Mitternacht bis zum 17. April um Mitternacht vom Präsidenten der Republik verkündet..
Sie darf weder Rechte berühren, die nicht durch das Dekret des Präsidenten abgedeckt sind, noch solche, die die Verfassung selbst ausdrücklich von der Möglichkeit einer Aussetzung ausschließt.
"Trotz der Einschränkungen, die sich aus der Erklärung des Ausnahmezustands ergeben, wird unsere Demokratie daher weiterhin funktionieren und alle Rechte, Freiheiten und Garantien, die nicht von der Aussetzung abgedeckt sind, bleiben in vollem Umfang in Kraft. Zum Beispiel die Meinungs- und Informationsfreiheit oder die Pressefreiheit", sagte Jorge Carlos Fonseca.
In einer Rede auf Portugiesisch und Kreolisch erklärte das Staatsoberhaupt, dass "Situationen verfassungsmäßiger Ausnahmen, die die Aussetzung einiger Grundrechte, Freiheiten und Garantien legitimieren, der in unserer Verfassung vorgeschlagene Mechanismus zum Schutz eben dieser Werte sind, wobei davon ausgegangen wird, dass sie vorübergehend ausgesetzt werden können, damit die Bedingungen für ihre volle Ausübung wiederhergestellt werden. Das Grundgesetz sieht daher vor, dass diese Aussetzung nur in einem Ausnahmezustand und ausschließlich im Rahmen einer von den auf der direktdemokratischen Legitimation beruhenden Souveränitätsorganen verordneten und eingegrenzten Ausnahme erfolgen darf"..
Der Präsident der Republik traf diese Entscheidung, nachdem er verschiedene Bereiche der Gesellschaft angehört hatte, und betonte, dass er den Rat der Republik konsultieren werde, die Regierung anhören und die Zustimmung der Nationalversammlung einholt.

"Ich habe die Entscheidung im Bewusstsein und mit vollem Verantwortungsgefühl getroffen mit dem Ziel, die grundlegenden Werte und Interessen des Landes und unserer Gemeinschaft zu verteidigen und den Behörden die legitimen Mittel zur Verfügung zu stellen, um diese Pandemie innerhalb eines klaren und sicheren verfassungsrechtlichen Rahmens umfassender und wirksamer zu bekämpfen", führte Jorge Carlos Fonseca aus .

Quelle: Expresso das Ilhas 28.03.2020
[Inoffizielle Übersetzung: Dr. Pitt Reitmaier] ]
Alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen, doch ohne Gewähr.
Für individuelle Empfehlungen kontaktieren Sie Ihren Arzt!

Reiseliteratur von der Turisten Information Lucete Fortes

Karten, Wanderführer und Reiseführer der Kapverden

direkt bei den Autoren online bestellen
neueste Auflagen
täglicher Versand - günstige Versandkosten

Suchen in Bela-Vista.net und Cabo-Verde-Foto.com

Suchen
updated: 12.06.20
© bela-vista.net