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Lucete Fortes

COVID-19 Epidemie in Cabo Verde

Cabo Verde map Covid-19
Karte: © Reitmaier / Fortes www.bela-vista.net

A Semana online 14.05.2020 CV-Fkag

Covid-19: Ausnahmezustand auf Santiago verlängert bis 29. Mai 2020.

Jorge Carlos Fonseca hob den Ausnahmezustand auf der Insel Boa Vista auf. Der Präsident war der Ansicht, dass es dieses Mal schwieriger als zuvor war, diese Maßnahme zu treffen.

In der Begründung seiner Entscheidung, den Ausnahmezustand auf der größten Insel Cabo Verdes zu verlängern, weist das Staatsoberhaupt auf die Notwendigkeit der Kontinuität der Kontrollmaßnahmen in Santiago hin, die für die Überwachung der Epidemie [im Land] sehr wichtig sei. " In Anbetracht dieser Gegebenheiten und der Notwendigkeit, die Gesundheitsbehörden mit den rechtlichen Mitteln auszustatten, die als sehr wichtig erachtet werden, um der Situation zu begegnen, hielt ich es nach Konsultationen mit verschiedenen technischen, politischen und zivilgesellschaftlichen Instanzen und nach Anhörung der Regierung in verfassungsrechtlicher Hinsicht für notwendig, den Ausnahmezustand für die Insel Santiago von Mitternacht am 15. Mai 2020 bis Mitternacht am 29. Mai 2020 zu verlängern".

Wiederaufnahme einiger wirtschaftlicher Aktivitäten

Jorge Carlos Fonseca ist jedoch der Ansicht, dass es bereits möglich ist, einige wirtschaftliche Aktivitäten wieder aufzunehmen und einige Grundrechte auszuüben. "Da diese Phase des Lebens im Ausnahmezustand nach wie vor notwendig ist, damit einige Maßnahmen zur Einschränkung von Rechten, Freiheiten und Garantien, die für diesen Kampf gegen die Ausbreitung von COVID-19 auf der Insel Santiago unerlässlich sind, angewandt werden können, besteht Einigkeit darüber, dass es schon jetzt möglich ist, einige wirtschaftliche Aktivitäten wiederaufzunehmen und einige Grundrechte, wie die Religionsfreiheit in ihrer kollektiven Dimension, auszuüben, vorausgesetzt, dass Maßnahmen zur Gewährleistung der Gesundheit und des social distancings ergriffen werden, die das Ausbreitungsrisiko des Coronavirus verringern. Daher weist der soeben verlängerte Ausnahmezustand flexiblere Grenzen auf, die es der Regierung erlaubt bis zu einem gewissen Grad die schrittweise Wiederaufnahme einiger Aktivitäten vorzubereiten, wie z.B. im zivilen Bauwesen, im öffentlichen Dienst, in der Landwirtschaft u.ä., während gleichzeitig das absolute Verbot religiöser Kultveranstaltungen für einige Regionen, insbesondere in Santiago Norte, nur aufgehoben wird unter der Maßgabe, dass diese Veranstaltungen Regeln unterliegen, die eine Ansteckung verhindern".

Schäden durch Einschränkungen der Freiheitsrechte und die Rolle der Zivilgesellschaft

Der Präsident der Republik räumt jedoch ein, dass man sich vor Augen halten muss, dass die Entscheidung durch den "Ausnahmezustand" nicht IMMER eine Abwägung von Werten und Gütern ist und nicht nur die Bewertung von Schäden in dem einen oder anderen Bereich: "Niemand bestreitet, dass die Situation eines Ausnahmezustandes mit Einschränkungen der Freiheit und der ökonomischen Initiative erhebliche, unkalkulierbare Schäden für die Wirtschaft und die Beschäftigung verursacht; aber dies auszusprechen löst das Problem der Entscheidung nicht; solchen Schäden muss man entgegentreten, sie abwägen gegenüber anderen Arten von Schäden: zum Beispiel das Leben und die Gesundheit ganzer Gemeinschaften. Dasselbe Kriterium der Gewichtung, der Abwägung, muss auch für die Entscheidung über die Einschränkung oder Öffnung von Wirtschafts- oder anderen Tätigkeitsbereichen gelten, und glauben Sie mir, es ist nicht immer einfach oder unbestreitbar, diese Abwägungen vorzunehmen, die Entscheidung steht nicht in den Sternen geschrieben", betont er.

An die Adresse der Zivilgesellschaft gerichtet, warnt der Präsident der Republik, dass heute mehr denn je das individuelle und staatsbürgerliche Verhalten jedes Bürgers von grundlegender Bedeutung ist, um den Kampf gegen die Pandemie des neuen Coronavirus in Cabo Verde zu gewinnen. "In einer Zeit, in der acht Inseln bereits vom Ausnahmezustand befreit sind, möchte die Präsident sagen, dass niemals zuvor das individuelle, staatsbürgerliche Verhalten jedes einzelnen Bürgers dieses Landes zum grundlegenden Element in diesem Kampf gegen die Covid-19-Pandemie geworden ist. Alle durch die Gewalt der Ausnahmezustands auferlegten Maßnahmen der Einschränkung der Bewegungsfreiheit, der physischen Trennung, des Schutzes und der Hygiene bleiben unerlässlich und müssen von allen angewendet werden. Aber jetzt haben wir die Pflicht, diesen Maßnahmen nicht unter Androhung von Gewalt nachzukommen, sondern aus unserem Verständnis und unserer Überzeugung, dass dies der einzige Weg ist, uns und unser Land zu schützen", rät der kapverdische Staatschef in seiner Botschaft an die Nation heute Abend (siehe den vollständigen Text im Abschnitt "Registos " dieser Zeitung).


Quelle: A Semanas 14.05.2020

[Inoffizielle Übersetzung: Dr. Pitt Reitmaier]
Alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen, doch ohne Gewähr.
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updated: 19.05.20
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